Verkaufs-und Lieferungsbedingungen

1. Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu unseren Verkaufsbedingungen. Etwaige anders lautende Be­dingungen des Kunden sind in jedem Falle ausgeschlossen, auch wenn uns dieselben über-sandt wurden und unsererseits kein Widerspruch erfolgt ist. 

2.   Angebote, insbesondere Preise und Lieferzeiten, gelten bis zur Auftragsbestätigung als freibleibend. Sie sind auch für Nachbestellungen nicht verbindlich. 

3.    Aufträgeund Verpflichtungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Der Kunde bleibt an einem schriftlich erteilten Auftrag so lange gebunden, als dieser Auftrag unsererseits nicht aus-drücklich abgelehnt ist. Unser Ablehnungsrecht ist in angemessener Frist auszuüben. 

4.   Preise: Unseren Preisen liegen die jeweiligen Gestehungskosten zugrunde. Sollten sich unseren Kalkulationsgrundlagen durch behördliche, tarifliche oder sonstige Maßnahmen oder durch Mengen- oder Maßänderungen verändern, so sind wir berechtigt, den am Tage der Lieferung gültigen bzw. den sich errechneten Preis in Rechnung zu stellen. 

5.    Lieferzeitangaben sind grundsätzlich unverbindlich und stellen für den Kunden nur eine ungefähre Orientierung hinsichtlich des Liefertermins dar. Unvorhergesehene Betriebsstörungen, höhere Gewalt sowie sonstige Umstände, die wir nicht zuvertreten haben, berechtigen uns, unter Ausschluss von Schadens-ersatzansprüchendes Kunden, von Lieferverträgen zurückzutreten oder die Lieferung auf die Dauer der Be-hinderung hinauszuschieben. 

6.     Maß- und Gewichtsangaben gelten stets nur als annähernd. 

7.    Rücktritt: Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag vor, sobald uns Ereignisse bekanntwerden, welche die Zahlungsunfähigkeit des Kunden zweifelhaft erscheinenlassen. Insoweit genügt die Auskunft eines anerkannten Instituts für Wirtschaftsauskünfte. 

8.  Versanderfolgt grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Standgelder, Anschlussgebühren und sonstige Nebenkosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden. 

9.    Die Abnahme der bestellten Waren hat fristgerecht zu erfolgen. Nicht rechtzeitigabgerufene Ware kann berechnet und zum Versand gebracht werden. 

10.  Eigentumsvorbehalt ruht auf allen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung unserer Gesamtforderung einschließlich Zinsen und Kosten. Der Kunde ist berechtigt,die Ware in seinem Geschäfts-betrieb weiter zu verarbeiten und zu veräußern, er darf sie jedoch nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Im Falle der Weiterveräußerung hat der Kunde den Dritterwerber auf das Bestehen des Eigentumsvorbehalts aufmerksam zu machen. Etwaige Pfändungen durch Gläubigerdes Kunden sind uns unverzüglich mitzuteilen. Werden die gelieferten Waren mit anderen Gegenständen fest verbunden, so überträgt der Kunde an uns das Miteigentumsrecht. 

11. Beanstandungenwegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung müssen unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Empfang der Lieferung schriftlich bei uns vorgebracht  werden. Ohne form- und fristgerechte Rüge ist ein Gewährleistungsrecht ausgeschlossen. Auf die handelsrechtliche Rügepflicht verzichten wir nicht.
Von uns anerkannte Beanstandungen werden kostenlos beseitigt. Darüberhinausgehende Ansprüche sind ausge­schlossen, insbesondere jedweder Schadensersatzanspruch, es sei den dass uns Vorsatz nach-gewiesen wird. 

12.  Unsere Garantieleistung besteht darin, dass wir Materialfehler durch fehlerfreie Nachlieferung kosten-los beseitigen. Eine Garantieleistung nach Ablauf von 2 Monaten seit Lieferung ist ausgeschlossen. Auch bei der Garantieleistungverzichten wir nicht auf die handelsrechtliche Rügepflicht. 

13.  Zahlungsbedingungen: Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart ist, zahlbar mit 2 % Skontoinnerhalb 10 Tagen, oder in bar ohne jeden Abzug innerhalb 30 Tagen nach Rechnungseingang. Zahlung in Form von Wechseln bedarf besonderer Vereinbarung. Wechsel und Schecks werden stets nur unter Vorbehalt ihrer Einlösung angenommen. Diskontspesen sind vom Kunden nach Aufgabe in bar zu vergüten. Wir übernehmen keine Haftung für die rechtzeitige Präsentierung oder Protesterhebung bei Schecks oder Wechseln, welche auf Nebenplätze oder auf das Ausland gezogen sind. 

Bei Zielüberschreitung werden Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz berechnet. Uns ist freigestellt, im Falle des Nachweises den Finanzierungszinssatz unseres Hauses geltend zu machen. 

14.  Erfolgtunsererseits an einen Kunden aufgrund seiner Bestellung eine Lieferung ausnahmsweise ohne unsere schriftliche Bestätigung, gelten auch für dieses Geschäft die hier abgedruckten Verkaufs- und Lieferungsbedingungen, wenn bereits mit diesem Kunden zu irgendeinem Zeitpunkt nach dem 01.08.2005 ein Geschäft abgewickelt worden ist, für das unsere schriftliche Auftragsbestätigung auf diese Verkaufs- und Lieferungsbedingungen Bezug genommen hat. 

15.  Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten ist in jedem Falle Schweinfurt. 

16.  Diese Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten für alle Kunden, die Vollkaufleutesind. Für Nicht-kaufleute gelten diese Bestimmungen, soweit sie den gesetzlichen Bestimmungen nicht widersprechen. 

Sollten vorbenannteBedingungen teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 01.08.2005